---

Veraltet. Eingefroren,, Stand ~2020.
Wechseln zum Stand 2023++ :

► 2023-05-01 ++: https://infos7.org/abc/

---

(Menüs:) uno7.org/ppc Bürgeraktion UNOLIB: ZENSUR tötet WEB? bitte helfen, unsere freie Internet- Vielfalt gegen Absichten von Zensur und Staatsmedien zu schützen ► uno7.org/ppc uno7.org/ppf Bürgeraktion ANTI-GEZ: GEIZ tötet GEZ? auch du kannst Befreiung vom Zwangs-Inkasso "ARD, ZDF etc." beantragen, falls: Nichtzuschauer? Geringverdiener? Betriebsstätte? - ► uno7.org/ppf volxweb.org/ppt Widerspruch-Beispiele: GEIST tötet GEZ? Selbsthilfe, falls: Nichtzuschauer? Geringverdiener? Betriebsstätte? - ► volxweb.org/ppt identisch: früher ► https://volxweb.org/node/166/

Info "Rundfunk-Beitrag": Rundfunkabgabe: Zwang = rechtswidrig? Diese Seite weitersagen: volxweb.org/ppt Detaillierte Info: Zu befreien sind... »  Menü: Justizskandal Staatsfernsehen / Fernsehsteuer (vulgo: "Rundfunkbeitrag"): Bestreiten? Zahlungen seit 2013 zurückfordern? Link zum weitersagen: uno7.org/pde/pev-amenu-de.htm 3 E-Books: Alles auf 300 Seiten uno7.org/pde/pev-ebks-de.htm »  300 Seiten Wissen für Ihre Anträge gegen die Rundfunkabgabe. Link zum weitersagen: uno7.org/pde/pev-ebks-de.htm Insgesamt nur 20 €. Umfasst alles Folgende: ► (1) "Tatort Staatsfernsehen": Info + Hintergründe. (~150 S. A4.) ► (2) "Fernsehsteuer verfassungswidrig": Briefbeispiele und Arbeitshilfen für Anträge auf Nichtzahlung durch Nichtzuschauer wie auch durch Geringverdiener. (~150 S. A4.) ► (3) "RR-Analyse" = Sammelgutachten (Beweismittel usw.. Es ist ein Auszug aus (1) und (2)) von ~100 Seiten. Zur Beifügung bei eigenen Schriftsätzen, die dann durch Verweise ganz kurz bleiben können. (Alte Regel: "Lässt Akten aufquellen, lässt Bearbeiter erbleichen.")

auch deine Stimme zählt Wer nicht kämpft, hat schon verloren. ANTI-GEZ Petition gegen den Zwang bei der Rundfunkabgabe. Für Neuordnung des Staatsfernsehens "ARD, ZDF etc.". und7.org/de/civicrm/petition/sign?sid=1 Crowdfunding für die Kriegskasse: "Gegen den Zwang beim Rundfunkbeitrag! Für Neuordnung des Staatsfernsehens ARD,ZDF etc.!" und7.org/civicrm/contribute/transact?reset=1&id=4 Nein zum betreuten Denken! Mein Kopf gehört MIR! UNOLIB Petition »  gegen staatliche Internet-Zensur (geplantes Gesetz) und7.org/de/civicrm/petition/sign?sid=8 Crowdfunding gegen Internet-Zensur. »  Crowdfunding: "Gegen Gefahr Medienzensur." und7.org/civicrm/contribute/transact?reset=1&id=7

Bürger-Beirat "Medienpolitik" Seit Anfang 2019: Ein noch informeller Bürgerbeirat (Berlin) für Medienpolitik und zukunftfähige Neuordnung von ARD, ZDF. Recht der    ► Koordiniert durch einen Berliner Verein für Rechtsstaatlichkeit (NGO). ► Sobald eine staatliche Finanzierung es ermöglicht, soll daraus eine formelle öffentlich sichtbare Struktur werden. Interessenvertretung! Erstmals eingefordert: ~65 Millionen Bürger sollen nicht mehr nur Zwangs-Zahlschafe sein. Noch Gründungsstadium,    ► Noch ist Gründungsstadium für den Beirat. Der e.V. besteht seit über 10 Jahren. ► Aber es besteht bereits eine Medienbeirats-Vorform: ► Etwa 10 bis 15 Bestinformierte zu Teilgebieten der Medienpolitik sind erfasst. ► Sofern ein Vertreter der Bürgerinteressen für spezifische Medienfragen erwünscht ist, kann der zur Sache Bestinformierte aus diesem Kreis berufen werden. ► Ebenso durch Gerichte als beratender "amicus curiae": ► - Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR Straßburg). aber bereits verfügbarer Experten-Medienbeirat. Kein "do-ut-des"! Unkäuflich, unkorrumpierbar, keine Vetternwirtschaft: Keiner der Beirats-Vorform erhält Einnahmen von staatsnahen Medien ARD, ZDF,... - nicht unmittelbar, nicht mittelbar. Je 1 "Rundfunkrat-B" für 10 ARD, ZDF? ... ist in Erwägung.    ► Online könnten ~65 Millionen Bürger ihre Stellvertreter wählen. ► Im Internet-Zeitalter ist das Not-Konstrukt der Rundfunkräte aus "Vertretern der gesellschaftlichen Gruppen" ein Anachronismus. Sofern einer der best-kompetenter Bürgervertreter für spezifische Medienthemen benötigt wird: Anfrage mit Vermerk VOX-BEIRAT-195 an:    ok   @  uno7.com

"Ich verstehe nur Bahnhof."...? "ich weiß nicht mehr, wo mir der Kopf steht" Einführungs-Info:   Der Vorwurf ist: "Die Rundfunkabgabe ist für etwa 70 Prozent der Bürger vielleicht ausgewogen, für rund 30 % aber wohl ein Justiz- und Politik-Skandal." Wer davon vielleicht noch nie gehört hat? (1) Vielleicht vorwiegend Inhalierer von ARD-/ZDF? (2) + Tageszeitungen im Parteien-Eigentum? (ja, so einige) (3) + Zeitungen in ARD/ZDF-Medien-Kooperation? (...immer mehr) Nur "eingefüttertes" Wissen kann Im Kopf sein. (1) bis (3) gilt für rund 70 Prozent der Bürger. Für diese "staatsnah Meinungsgeprägten" hier also erstmals Truth-News statt Fake-News: Vorwurf 1: Falschinkasso    ► Entsprechende Anträge auf Befreiung und auf Rückzahlung für alles Eingezahlte seit 2013: volxweb.org/ppt ► Die Frage, ob 4 Millionen mal sogar Inkasso-Straftat, ist in Erörterung. So lange es noch in diesem Stadium ist, gilt die Regel der Unschuldsvermutung. ► Intendanten: Verdienen so viel wie die Bundeskanzlerin oder auch bis etwa zum Doppelten. - Rund das Dreifache des öffentlichen Dienstes? ► Mitarbeiter-Vergütung: Rund 50 Prozent oberhalb des Mittels der Wirtschaft und des öffentlichen Dienstes?    bei 4 Millionen Geringverdienern? Sogar 4 Millionen x Straftat? Die letzten Euros ausgerechnet der Ärmsten pflastere den Weg zu Luxuseinkommen... Vorwurf 2: Vollstreckungs-"T_error"?    ► ARD / Rundfunkabgabe ist mit Abstand größter Vollstrecker im Land. ► Mehre Millionen Vollstreckungen ruinierten bei den 10 Prozent Geringverdienern erheblich Schufa, Kreditwürdigkeit, Normal-Bankkonten, Würderecht. ► Fakten und Statistiken: Siehe die E-Books auf:  volxweb.org/ppt ► Vollstreckungen: Seit 2013 wohl über 6 Millionen mal ("Haushalte", also wohl bis zu rund 15 oder mehr % der Bürger betroffen. (Für statistische Präzisierung fehlen Daten: Haushaltsgröße; Wiederholungsquote.)    Zwangsinkasso: Bundesweit der größte Vollstrecker im Land: Seit 2013 seien wohl 10 bis 15 % der Bürger betroffen. Vorwurf 3: Nichtzuschauer:    ► Die Nichtzuschauer sind ihrer Medien-Wahlfreiheit beraubt. Das sei Verletzung von Grundgesetz, Landesverfassungen, EU-Charta, Europäische Konvention der Menschenrechte. ► Entsprechende Anträge auf Befreiung und auf Rückzahlung für alles Eingezahlte seit 2013: volxweb.org/ppt    "Uns wurde die Medien-Wahlfreiheit geraubt!" Fütterung für Dinosaurier- Reste. Vorwurf 4: Dauer-Wahlkampf    ► So im Internet kritische Websites "die andere Meinung": ARD, ZDF praktizieren "betreutes Denken" - Klartext: Manipulation der Meinungen: ► Privilegiert werde 1 bestimmte Partei, die geradezu religionsartig wie auch leicht fanatisch primitive Heilslehren-Politik fordert: Lebenslange Spät-Pubertät. ► Idealismus für Zukunftswelten ist schön, wird aber peinlich, sofern ziemlich frei von naturwissenschaftlicher und ingenieurswissenschaftlicher Kompetenz: Wird eine Möchtegern-Illusion und Fata Morgana einfachster politischer Heilsrezepte in die Köpfe der Dauerfernseher hinein manipuliert? ► Ein "inkompetenter Idealisten-Zirkus", wonach Deutschland mit ein paar Aktionismen die Welt retten könne? ► Jede demokratische Partei hat wichtige gute Seiten. Niemand aber darf zur Zwangssubventionierung des verdeckten Dauer-Wahlkampfes zugunsten einer einzigen von der Wähler-Mehrheit nicht gewählten politischen Partei gezwungen werden. Unter anderem ist es Verstoß gegen die Koalitionsfreiheit gemäß Grundgesetz, weil es vom Bürger jeweils privilegierte alternativ argumentierende Parteien benachteiligt. Entsprechende Anträge auf Befreiung und auf Rückzahlung für alles Eingezahlte seit 2013: volxweb.org/ppt ► Immerhin wird die Rundfunkabgabe dann wohl als (Zwangs-)Spende an eine politische Partei abziehbar? (ARD, ZDF sind laut Gesetz "gemeinnützig"). Mal eine Spendenquittung bei den Intendanten erfragen?    für spätpubertäre illusionäre Phantasmen einer Möchtegern-Welt? Vorwurf 5: Subventionen-Jagd    ► Es gehe in Wahrheit nur noch um Pfründen-Rettung? Nachdem das "Fernsehprogramm" ein technologisches Auslaufmodell geworden ist? ► Das angebliche Engagement für "Qualität", "Demokratie" und gegen "Fake-News" sei nur Vorwand der Privilegien-Rettung? ► Siehe die E-Books für ausführliche Analysen. ► Entsprechende Anträge auf Befreiung und auf Rückzahlung für alles Eingezahlte seit 2013: Siehe volxweb.org/ppt. für Dinosaurier? Totalitärer Staats-Monopol-Kapitalismus, getarnt mit Heiligenschein? - ("Ist das Demokratie oder kann das weg?")

*Autoren-Menüs: @Stanley : Mittelspalte, Rubrik "für jedermann": (AUB-UMF) "Allumfass. Widerspruch": Text Nummer 205 in uno7.org/pde/sunot-yxbug-p212.txt (AUB-UMH) "Widerspr./ Nicht-Bearbeitung": wie vor, Text Nummer 211. (AUB-UMK) "VG-Klage zwecks Fristwahrung + Fortsetzung": wie vor, Text Nummer 212.

ihr total unauffälliges Undercover Outfit Galgen-Humor Nadina Wallrafina undercover: ARD-Liebesgedicht. »  LULAZ - "Lustigstes ARD-Lob aller Zeiten":    uno7.org/pde/pe-rep6hh-de.htm Liebesbrief an GEZ: Ihr seid total geil! Volltext ist im E-Book "Tatort Staatsfernsehen" wie auch im E-Book "Fernsehsteuer verfassungswidrig". Ein kleienr Auszug ist hier: » UNO7 FLAMINGO - Humor (MC:) PEV-HUMOR-DE          DE

__________________________________________________

---

Veraltet. Eingefroren,, Stand ~2020.
Wechseln zum Stand 2023++ :

► 2023-05-01 ++: https://infos7.org/abc/

---

"Ich mache mit!"
Wir alle gegen das Zwangsinkasso der Rundfunkabgabe - "Eiterbeule des Rechtsstaats". Gemeinsam bekommen wir sie ausgebeult!

Gegen den Zwangbeitrag... gegen den Politik- und Justizskandal: deine kleine Spende und dein Job ist vollbracht. Intelligenter ist es wohl in Sachen Rundfunkabgabe, Medienzensur usw., die hier geführten Stellvertreter-Kriege mit deinen einigen Euros zu unterstützen statt selber mit Widersprüchen und Klageverfahren zu kämpfen.    ► Denn echter Kampf durch dich gegen nur rund 200 € empfundenes staatliches Unrechtsinkasso würde nicht lohnen. Eine ARD-Inkasso-Maschinerie mit rund 200 Millionen Euro Jahresbudget - mit normalen Rechtsanwälten hat der Normalbürger hiergegen keine reale Chance. ► Sondern die richtige Antwort lautet: Du unterstützt und finanzierst mit deiner kleinen Spende einen Stellvertreterkrieg, den ein paar rechtsstaatlich engagierte Bürger für dich und für alle gegen das staatliches Medien-Diktat führen. ► Nur bei Geringverdienern haben richtig gemachte Härtefallanträge seit Ende 2010 eine gute Aussicht. Die E-Books helfen im Prinzip dabei mit ausreichender Information. Aber einfacher ist, die hier aktuell geführten Auseinandersetzungen für generelle Freistellung aller 4 Millionen Geringverdiener abzuwarten. ► Im Fall von Spenden ab 20 Euro bekommst du auf Wunsch - geht auch nachträglich - die E-Books im bisherigen Stand per E-Mail als .pdf. Wenn Erweiterungen kommen, so erhätst du die Neufassungen mindestens in den 12 Monaten nach dem Erstversand im Rahmen des normalen Aktualisierungsdienstes. (In Realität erfolgt es für etwa 24 Monate.) Deine Spende "bewegt was" - hilft bei: ► UNOLIB: "Zensur tötet Web?" - Menü gegen staatlich geplante Internet-Zensur ab 2021. uno7.org/ppc ► ANTI-GEZ : "GEIZ tötet GEZ?"- Menü für deine Briefbeispiele: uno7.org/ppf ► ANTI-GEZ: Bürger-Plattform (2019-03...2024). Schwerpunkt Briefbeispiele: Deine Rundfunkabgabe 2013++ zurück verlangen? volxweb.org/ppt ► ANTI-GEZ: Hauptmenü "Rundfunkabgabe-Skandal" (2007...2013...2024): uno7.org/pde/pev-amenu-de.htm ► ANTI-GEZ: 3 E-Books (2016...2024): uno7.org/pde/pev-ebks-de.htm Pro 100 Euro Zuwachs bei der Gesamtsumme aller Spenden entsteht eine neue Themenseite. "Deine Spende bewegt was", ganz gleichgültig, wie viel du beiträgst.

Wahrheits-"Garantie" Bitte alle eventuellen Fehler mitteilen an: ok @ uno7 .com (Adresse manuell eintippen - nicht kopierbar) Berichtigung: In der Regel umgehend. Fehler? Unvermeidbar bei 1000-den Einzelinfos. - Auch Änderungswünsche werden respektiert: "ist unausgewogen", "fühle mich gekränkt" .

Automatisch kommen E-Books,
sofern Sie 20 € oder mehr einzahlen:

(1) "Fernsehsteuer verfassungswidrig". Schwerpunkt: Brief- und Schriftsatzhilfen für rechtlich komplexere Einwendungen gegen die Rundfunkabgabe. Der nachstehende Kauf umfasst alle(!) E-Books (1) bis (3), Format .pdf A4. 10 S. Auszug: uno7.org/pde/v-bkanaa-de.htm

(2) "Tatort Staatsfernsehen" Ihre Werkzeugkiste für Ihren Kampf gegen staatliches Unrecht. (3) "RR-Analyse" Beweisende Auszüge von (1) und (2), rund 100 S.. Kann Ihren Schriftsätzen als Gutachten beigefügt werden. Der nachstehende Kauf umfasst alle(!) E-Books (1) bis (3), Format .pdf A4. 10 S. Auszug: uno7.org/pde/v-bkrepa-de.htm

     ▲ PEV-BKREPAT 10€=$ PDF_A4 +12 Monate

---

Kauf = Spende für Autorenarbeit + E-Book-Erweiterung.

Fest entschlossen zu siegen. Briefbeispiele. Einfachissimo. Kurze Anleitung für alle Liebesbriefe an das Imperium "ARD, ZDF etc." »  uno7.org/pde/pev-sbe-intr-de.htm Standard-Starttext für alle Liebesbriefe an das Imperium "ARD, ZDF etc." »  uno7.org/pde/pev-sbe-sta-de.htm Standard-Anhangtext für alle Liebesbriefe an das Imperium "ARD, ZDF etc." »  uno7.org/pde/pev-sbe-anh-de.htm (WUV.)   Antragsbeispiel gegen Diskriminierung, weil Geringverdiener oder Nichtzuschauer oder Kleinbetrieb. »  uno7.org/pde/pev-wuv-dsk-de.htm Antrag auf Akzeptieren von Barzahlung: »  uno7.org/pde/pev-ppe-zap-de.htm CORONA: Kommt in diesen Tagen Freistell-Anträge für private Haushalte.

für jedermann und sofort "Rechtsstaat siegt." Standard-Anhang für Widersprüche: Aus der Sammlung von Beispielen von eingereichten Briefen. Hier verfügbar: » Langer Anhang aller Widersprüche usw. (MC:) PEV-SBE-ANH-DE          DE     Härtefallantrag: Befreiung, weil Nichtzuschauer »  Briefbeispiel, mehrere Seiten. Ist im E-Book "Fernsehsteuer verfassungswidrig", Abschnitt PPU-NCH

für jedermann: scharf gezielt "Scharf gezielt!" Gewissensgründe: Härtefallantrag: Befreiung (rückwirkend ab 2013 - auch Nichtzuschauer). Briefbeispiel, mehrere Seiten, ist im E-Book "Fernsehsteuer verfassungswidrig": Abschnitt UBU-NCT Falscher Gläubiger! (Befreiung (rückwirkend ab 2013): Fehlende Anzeige Abtretung / Rückabtretung "Beitrags"-"Service" / ARD. Briefbeispiel, mehrere Seiten. Ist im E-Book "Fernsehsteuer verfassungswidrig" Abschnitt SNY-BTW Nichtigkeit aller Mitteilungen ab Juni 2018: Automatisierte Bearbeitung trotz seither fehlender gesetzliche Grundlage. (Erzeugt mittelbar Rückwirkung für alle Forderungen ab 2013.) - Briefbeispiel, mehrere Seiten, ist im E-Book "Fernsehsteuer verfassungswidrig": Abschnitt UBF-AUT

für jedermann + jederzeit "schäbig +listig." Erster Widerspruch - sogleich an Intendanten. Briefbeispiel ist im E-Book "Fernsehsteuer verfassungswidrig": Abschnitt AUBB-INTEND Alle 3 Monate 55€ Rückzahlung fordern! Mit dem Standardtext, 2 Seiten, seit 2018 "Annahme verweigert" für alle Briefe mit Absender "Beitragsservice" (Köln). Im E-Book "Fernsehsteuer verfassungswidrig" ist die aktuellste verfübare Vordruck-Version ausdruckfertig enthalten: Abschnitt UBK-RBF-WER Strategie: Gerichtshof für Menschenrechte, Straßburg. » Staatsmedien: Oberste Gerichte. (MC:) PEV-ARCH-DE          DE

__________________________________________________

---

Veraltet. Eingefroren,, Stand ~2020.
Wechseln zum Stand 2023++ :

► 2023-05-01 ++: https://infos7.org/abc/

---

Ideen für deine Widersprüche:
Ein wesentlicher Teil davon gelangte bereits zur Anwendung. Ein wesentlicher Teil ist auch bereits enthalten in den auf dieser Seite verfügbar gemachten umfassen Widersrpuch-Beispieltexten..

Nichtzuschauer:
(Ideenanregung für deine Widerspruch-Briefe.)
► (MC=UBU-NMG)  Härt.: "Möglichkeit / Nutzung" - Jura-Experten widerlegen.
► (MC=PPU-NES)  Hausverbot: E-Smog-Luftverpestung (Funkwellen ARD, ZDF).

Geringverdiener:
(Ideenanregung für deine Widerspruch-Briefe.)
► (MC=VEY-BES)  Verzicht Sozialbescheidpflicht! (Forderung ist illegal.)
► (MC=VEY-KOM)  Schweigepflichtige Prüfkommission einfordern.
► (MC=VEY-WGE)  Wohngeldstelle möge bestätigen: Existenzminimum .
► (MC=VEY-PPF)  (Oder:) Zulassung Beichtpfarrer / Imam für Nachweise.
► (MC=UBK-ZSG)  Zuständigkeit Sozialgericht statt VG einfordern.
► (MC=VEY-GAU)  Aufhebung für verlorene Klage 2013++: Vortäuschung falscher Rechtslage?
► (MC=VEY-GKS)  Keine Gerichtskosten! (Geht nur für Geringverdiener.)
► (MC=VEY-STU)  Student: Beitragsfreier Obdachloser in eltern-finanzierter Obfachlosen-Unterkunft.
► (MC=VEY-SER)  10 000 € Schadensersatz für Falschinkasso-Folgeschäden (§§ 823, 828 BGB)?

"2 500€ einbuchen!" (annulliert Beitragskonto)
(Ideenanregung für deine Widerspruch-Briefe.)
► (MC=PPE-FEW)  "Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677ff BGB)": 10 000 € für meine Aktivität gegen Beitrags-Unrecht.
► (MC=PPE-FEM)  "Gesch. o. Auftr.": Mein Streiten gegen Ihre Rechnung.
► (MC=PPE-FEG)  "Gesch. o. Auftr.": Zuständigkeit AG! VG aussetzen!
► (MC=PPE-WER)  Gegenrechnung: "Möglichkeit der Nutzung": (Nicht?)-"Bereitstellung Werbefläche" für Parteienwerbung.
► (MC=PPE-NSG)  Antrag auf "Niederschlagung" / "Erlass".

Zwar zahlungswillig, aber...
(Ideenanregung für deine Widerspruch-Briefe.)
► (MC=PPE-GES)  Alle(!) Bewohner verweigern Wahl von 1(!) Zahlungspflichtigen. (Mit Variante "schon Vollstreckung".)
► (MC=PPE-UNB)  Immer alles zurück mit "unbekannt verzogen"? Fragen + Antworten.
► (MC=PPE-ZAB)  Mein Bargeld verweigert? Danke,
► (MC=PPE-ZAV)  Alle Zahlung unter Vorbehalt. Später Rückerstattung!
► (MC=PPE-ZAR)  Hinweisbrief: Rückzahlanspruch verjährt nie.

Anti-Bildung:
(Ideenanregung für deine Widerspruch-Briefe.)
► (MC=PPK-BDU)  Härtefallantrag: Fernsehen privilegiert Verdummungs-Politik.
► (MC=PPK-BDD)  Härt.: Verfehlung Bildungs- u. Demokratie-Auftrag.
► (MC=PPK-BDW)  Härt.: Wirtschaftsfeindlich; anti-wissenschaftlich.
► (MC=PPE-BDG)  Antrag 2 € statt 17,50 (weil 90% =Anti-Bildung).

Gesundheit:
(Ideenanregung für deine Widerspruch-Briefe.)
► (MC=PPK-KRA)  Härtefallantrag: Fernseh-krank: Diabetes, Gelenke, Fettsucht, Demenz,....
► (MC=PPK-KRT)  Härt.: "Fernsehen tötet" (Lebenserwartung ~4 Jahre kürzer).

Anti-Manipulation:
(Ideenanregung für deine Widerspruch-Briefe.)
► (MC=PPU-MEZ)  Härtefallantrag: Rundfunkabgabe soll Web-Zensur finanzieren.
► (MC=PPY-MAW)  Härt.: Verweigere "Orwell-1984"-Manipulation ("Manual" E.W.).
► (MC=PPY-MAV)  Härt.: Keine Finanzierpflicht für Volksverhetzung, Beleidigung gegen Nichtzuschauer. ("Manual")
► (MC=PPY-MAS)  Schmerzensgeld 2500€ einbuchen wegen Beleidigung (Beitragskonto zu annulllieren).
► (MC=PPY-MAD)  Härt.: Verweigere Dauer-Parteipropaganda für...
► (MC=PPY-MAP)  Härt.: Gegen Finanzierung verdeckter Parteimedien "ARD, ZDF".
► (MC=PPY-MAP)  Finanzamt: Antrag Abzug, weil (Zwangs)-Spende für 1 Partei.

Rechte ausüben: Für Bürger:
(Ideenanregung für deine Widerspruch-Briefe.)
► (MC=SBU-WAH)  Ich muss nur zahlen, sofern aktives + passives Wahlrecht zum Rundfunkrat.
► (MC=SBU-WDE)  Meine demokratische Wahl / Rundfunkrat-B: 5000 €/Jahr.
► (MC=SBU-WDE)  Rundfunkrat: Verstoß § 31 BVerfGG. Gutschrift 2500€ (Geschäftsführung ohne Auftrag).
► (MC=SNE-ABZ)  Steuerlicher Abzug der Rundfunkabgabe (Rechts-Info): Betriebe, Freiberufler, Arbeitszimmer.
► (MC=SBU-SUE)  Rechtsausübung, alle Schriftsätze in Großmutters Sütterlin-Schrift einreichen zu dürfen. (Schafft Ihr PC!)
► (MC=SBU-EBG)  Alle Bürger sind im Rechtssinn Miteigentümer von ARD. Also Antrag auf Gebäudebegehung (ein "Eigeniümter-Recht").

Wettbewerb: Für Website-Betreiber:
(Ideenanregung für deine Widerspruch-Briefe.)
► (MC=SPE-MET)  Antrag: *Teilhabe an Rundfunkabgabe.
► (MC=SPE-MEW)  Verbot ARD, ZDF im Web: Nicht "Rundfunk" i.S. GG und BVerfG 1960...2019.
► (MC=SPE-SUB)  BVerfG untersagt 1992 Anspruch "Subvention" ARD, ZDF; Rundfunkabgabe ist aber seit 2013 ganz offiziell "Subvention".
► (MC=SPE-SUS)  ARD, ZDF,.. dürfen aus der Rundfunkabgabe nicht Youtube, Facebook,... privilegieren.
► (MC=SPE-SUP)  Landesmedienanstalten: Rundfunkabgabe darf nicht Entfernungs-Hilfe für Facebook, Youtube,... subventionieren.

Intern sittenwidrig? Keine Straftat?
(Ideenanregung für deine Widerspruch-Briefe.)
► (MC=SYE-VER)  Härtefallantrag: Sittenwidrige Verschwendung. (Gefahr: Veruntreuung, Korruption.)
► (MC=SWY-GEH)  Härtef.: Sittenwidrigkeit der überhöhten Gehälter.
► (MC=UBY-STS)  Härt.: Viel Straftat? Beitrag also verweigerbar?
► (MC=UBY-STA)  An Staatsanwaltschaft: Bitte AZ, falls ermittelnd.
► (MC=SNY-ABU)  Härt.: Abgabenüberhebung / Analyse.

Verfahrensfehler, "Beitrags"-"Service" usw.
(Ideenanregung für deine Widerspruch-Briefe.)
► (MC=SNY-BTS)  "Beitrags"-"Service" "durfte nicht"; Forderung nichtig.
► (MC=UBK-ZFG)  Zuständigkeit Finanzgericht statt VG? Alles Bisherige nichtig?
► (MC=UBK-BVG)  VG-Strategie: Optimierung? Schriftsätze, Anträge?
► (MC=ECY-SUZ)  Dritt-Hinweis Selbstmordgefahr, Vollstreckung nur zulässig nach Gutachten. (Also nie?)

Rechtssystem beschädigt:
(Ideenanregung für deine Widerspruch-Briefe.)
► (MC=UBF-KGE)  Merkblatt für alle (!) Anträge: Antwort auf Härtefallantrag darf nicht VG-Klage erzwingen.
► (MC=UBK-MAB)  Merkblatt für alle (!) Anträge: Richter dürfen nicht juristisches Kommentarwerk befolgen, sofern rechtsbeugend.
► (MC=UBK-MAN)  Manipulation / richterliche Rechtsquellen.
► (MC=UBY-RUB)  Härt.: Beck-Kommentar ist "vom Gericht beachteter Beklagtenvortrag". Muss also komplett zur VG-Akte.
► (MC=UBK-MAV)  Manipulation durch Merkblätter für Vollstreckungsstellen?
► (MC=UBK-MAT)  Rechtlich unzulässige Amtshilfe? (Vollstreckung)
► (MC=UBK-BSB)  Beschwerde BVerfG: Optimierungs-Gedanken.
► (MC=UBU-GER)  Antrag Aussetzung: Richtervorlage EuGH: VG nicht "unabhängig".
► (MC=UBK-FFR)  Beschluss-Formfehler Landtag NRW für Staatsvertrag? Alles Inkasso seit 2013 ohne Rechtsgrundlage?
► (MC=UBK-FFR)  Beschluss-Formfehler Landtag NRW für Staatsvertrag? Alles Inkasso seit 2013 ohne Rechtsgrundlage?
► (MC=UBU-SAT)  Satzungen ohne hoheitsrechtliche Rechtsgrundlage. Rückzahlpflicht: Alles Inkasso 2013++ (Nichtzuschauer, Geringverdiener, Betriebsstätten).
► (MC=UBF-TXE)  Vorwarnung: Pseudo-Entscheide ("Textbaustein- Sammelsurium") werden als Nichtbearbeitung zurückgewiesen werden.
► (MC=UBF-TXT)  Bei "Pseudo-Jura" ("wilde Textbaustein- Mixtur") die Echt-Bearbeitung fordern, Fristenlauf als gehemmt anfechten.
► (MC=UBU-MEX)  Härtefall-Befreiungsgrund: Dinosaurier! Palliativ-Sterbehilfe für ARD/ZDF!
► (MC=UBU-RUR)  Härt.: Rundfunkräte verfassungswidrig besetzt (§31 BVerfGG!)
► (MC=UBU-RUF)  Härtefallantrag / Info-Freiheit (GG, EMRK, EU-Charta).

für Geringverdiener Intelligenz siegt. Sowieso vorstehende Hilfen "für Jedermann". Geringverdiener haben aber zusätzliche Befreiungsgrundlagen gemäß Gesetz und Bundesverfassungsgericht. Und zwar: Härtefallantrag: Alle(!) Geringverdiener haben Recht auf Befreiung! Wie formuliert man den Antrag? - Im E-Book "Fernsehsteuer verfassungswidrig": Briefbeispiel, mehrere Seiten: Abschnitt VEY-HAE (Bald vereinfachte Briefe? - Siehe unten die Liste.) Geringverdiener: Einkommensgrenze für Befreiung? Das Berechnungsschema ist Im E-Book "Fernsehsteuer verfassungswidrig": Abschnitt VEY-MIN

gegen die Kfz- und *Betriebsstättenabgabe "Wir arbeiten! Also ohne Glotze!" Die Hilfen "für Jedermann" sind überwiegend anwendbar. Kleine und auch etwas größere Betriebe und alle Freiberufler haben aber zusätzliche Befreiungsgrundlagen gemäß Gesetz und Bundesverfassungsgericht. Und zwar: Betriebsstättenabgabe für Kleinbetriebe und Freiberufler: "Betriebsstättenabgabe: Antrag auf Befreiung": Antrag auf Rückzahlung von nahezu 100 % seit 2013 bis jetzt, weil 20-fache Ungleichbehandlung / Diskriminierung. - Briefbeispiel, mehrere Seiten, ist in "Metastudie LIBRA", Abschnitte FSB. bis FSF. - Auf Anfrage mehr zur Verfügbarkeit: ok @ volxweb.com Betriebstättenabgabe: Kleinere Anträge - auch einer gegen Corona: »  uno7.org/pde/pev-sbn-crn-de.htm Betriebstättenabgabe: Sehr umfangreicher Antrag mit zahlreichen Gutachter-Zitaten. »  uno7.org/pde/pev-sbn-vbe-de.htm (WUV.)   Antragsbeispiel gegen Diskriminierung, weil Kleinbetrieb oder Geringverdiener oder Nichtzuschauer. »  uno7.org/pde/pev-wuv-dsk-de.htm Betriebe / Planung Do lange kein Sponsor die Arbeit finanziert, werden die nachstehenden Texte nicht entstehen: Betriebsabgabe verfassungswidrig? ► (SNY-RUE)  "Steuer!" (seit BVerfG Juli 2018). Rückzahlung (2013...jetzt)! Kfz-Abgabe (sofern nicht Kfz-Vermietung) ► (SNY-DPP)  Rückzahlpflicht (2013...jetzt): Verbotene Doppelbelastung. ► (SNY-RUT)  "Steuer!" (seit BVerfG Juli 2018). Rückzahlung (2013...jetzt)!

__________________________________________________